Am Dienstagmorgen, 20.09.2016, kurz nach 8 Uhr trat der vierstündige Gemeinschaftskundekurs von Herrn Ratzel mit Schülern des IKG und PMHG den Kurztrip zum Bundesverfassungsgericht (BVG) nach Karlsruhe an. Die Organisation und Durchführung dazu wurde von Moritz Winter übernommen. Das BVG befindet sich im Karlsruher Schlossbezirk zwischen Schloss und Botanischem Garten in unmittelbarer Nähe zum Stadtzentrum des fächerförmig auf das Schloss zulaufenden barocken Stadtgrundrisses.  Nach der Anmeldung an der Pforte wurden wir zum Haupteingang geführt, wo wir uns nach Überprüfung unserer Personalien einer Sicherheitskontrolle unterziehen mussten. Zu Beginn besuchten wir den Plenarsaal, der von den Verfassungsrichtern und hochrangigen Politikern aus dem In- und Ausland zu Gesprächen genutzt wird. Eindrucksvoll war dabei die Galerie aller bisherigen Bundesverfassungsgerichtspräsidenten,  die im Plenarsaal und im übrigen Gerichtsgebäude auf Bildern zu sehen sind. Bemerkenswert ist, dass jeder scheidende Präsident sich den Künstler für das Portrait selbst wählen darf.

Anschließend besichtigten wir den Gerichtssaal, der aufgrund seiner Architektur besonders ist. Zwei große Fensterfronten sollen die Transparenz des BVG gegenüber den Bürgern symbolisieren. Dort erfuhren wir, dass jedes Jahr etwa 6000 Verfassungsbeschwerden am BVG eingehen, wovon aber nur etwa 2% erfolgreich sind. Durch ihre Arbeit in diesem Bereich konnte uns die zuständige Regierungsdirektorin Frau Ingendaay-Herrmann berichten, welcher große Verwaltungsaufwand dahinter steht und dass so manche Verfassungsbeschwerde auch als Postkarte oder handgeschriebener Zettel das Gericht erreicht. Insbesondere die aktuelle Verfassungsbeschwerde gegen CETA mit über hunderttausenden Vollmachten stellt die Verwaltung vor große Herausforderungen.

Nach einer weiteren Station, bei der wir einen kurzen Film sahen, der das Gesehene zusammenfasste, gingen wir in den Bibliotheksflügel des Gerichts. Dort hatten wir nicht nur Zeit die  Informationstafeln durchzulesen, sondern erfuhren ebenfalls, dass die weniger schönen Staatsgeschenke ausländischer Staaten jährlich zur Weihnachtsfeier unter den Mitarbeitern des BVG versteigert werden. Wer wissen will, warum einer der beiden Senate hin und wieder „Schneewittchen- Senat“ genannt wird oder sich einen tieferen Einblick in die Arbeit des BVG verschaffen will, dem kann nur empfohlen werden, einmal das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe zu besuchen.

Alles in allem war es ein gelungener und informativer Ausflug, der die Unterrichtseinheit zum Bundesverfassungsgericht bestens abgeschlossen und zusammengefasst hat.

(Moritz Winter)